In Schule, Uni und Betrieb
Generalstreik organisieren!
Die schwarz-gelbe Regierung betreibt eine Politik im Interesse der Konzerne und Banken gegen das Volk:
- Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre ist de facto eine Rentenkürzung.
- Ausweitung von Leiharbeit und des Billiglohnsektors.
- Längere Laufzeiten für längst abgeschriebene Atomkraftwerke.
- Steuersenkungen für Besitzer großer Hotelketten.
- Streichung des Heizkostenzuschusses.
- Nullrunden für Rentner
- Durch das Sparpaket werden die Kommunen mit bis zu 80 Milliarden € mehr belastet, soziale Einrichtungen, Jugendzentren, Schwimmbäder usw. werden hierdurch geschlossen
- Im Bildungssektor sollen 12 Millionen € eingespart werden.
- Studiengebühren sollen erhöht und zu einem Studiengeld umgebaut werden.
- Großprojekte wie „Stuttgart 21“ werden gegen den Bürgerwillen durchgeprügelt – die Kosten explodieren, DB und Baukonzerne profitieren.
- Die energieintensive Industrie wird mit über einer Milliarde durch die Erhöhung der Tabaksteuer subventioniert.
- Durch die Gesundheitsreform wird Medizin zu einer überteuerten Ware – steigende Zuzahlungen und Praxisgebühr sind nur der Anfang gewesen.
-Wirtschaftskriege sollen normaler Bestandteil der deutschen Außenpolitik werden.
Dies sind nur ein paar Beispiele für eine Politik, die offenbar direkt die Interessen der Bosse und Multimillionäre gegen die Mehrheit der Arbeiter und Angestellten durchsetzt.
Durch Wahlen läst sich daran offenbar nichts ändern, da die rot-grüne Regierung bekanntermaßen Hartz 4, Afghanistankrieg und Privatisierungen von öffentlichem Eigentum gegen breiten Widerstand in der Bevölkerung durchgesetzt hat.
Es ist deshalb notwendig, dass Erwerbslose, SchülerInnen, Studierende, ArbeiterInnen und Angestellte gemeinsam gegen die Herrschenden aufstehen!
In vielen Städten kam es in den letzten Jahren zu Bildungsstreikaktionen und Unibesetzungen. In Stuttgart und im Wendland gehen zehntausende für ihre Interessen auf die Straße, tausende von Polizisten schützten die herrschende Politik.
Im Oktober und November 2010 kam es in vielen Betrieben zu Demonstrationen während der Arbeitszeit gegen das Sparpaket. Zehntausende beteiligten sich an den Demos des DGB.
Da sich die Herrschenden unbeeindruckt zeigen und mit ihrer asozialen Politik einfach so weitermachen, muss die Diskussion über schärfere Widerstandsformen von unten geführt werden.
Die einzelnen Kämpfe müssen zusammengeführt werden – ein deutschlandweiter Generalstreik muss vorbereitet und organisiert werden!
Wenn gestreikt wird, wird nicht gearbeitet und wenn nicht gearbeitet wird, dann entstehen keine Waren und wenn keine Waren entstehen gibt es keinen Profit für die Bonzen.
Wenn dies nicht nur in ein paar Betrieben oder einer Branche passiert, sondern flächendeckend, dann kommt auch die Regierung unter Zugzwang.
Es ist in der BRD übrigens legal während der Arbeitszeit auf eine Demonstration zu gehen. Hierfür muss man eine Freistellung beantragen, diese muss dann auch vom Arbeitgeber gewährt werden. Das Problem für Arbeitnehmer ist aktuell vor Allem der Lohnausfall.
Wir rufen alle auf die Idee des Generalstreiks mit Kollegen, Mitschülern, Freunden und Nachbarn zu diskutieren!
Wer sich jetzt nicht wehrt, der lebt verkehrt!
Unzufriedenheit muss zu Widerstand werden!
